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Synopse zur Neuorganisation der Grundsicherung für
Arbeitsuchende / Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation
der Grundsicherung für Arbeitsuchende und Gesetz zur Änderung
des Grundgesetzes (Artikel 91e) |
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Stadt Münster: Bewertung der organisatorischen Alternativen zur
künftigen Aufgabenwahrnehmung im SGB II in der Stadt Münster -
Gutachten vom 11. Juni 2010 |
Ergebnisse der Beratungen der interfraktionellen
Bund-Länder-Arbeitsgruppe am 09./10. Juni 2010
zu den
Änderungsanträgen zu den Gesetzentwürfen zur Neuorganisation der
Grundsicherung für Arbeitsuchende |
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Jobcenter-Reform: ver.di fordert Nachbesserung bei
Personal und Mitbestimmung sowie Vetorecht bei öffentlich
geförderter Beschäftigung -
sopoaktuell Nr. 94 vom 09. Juni 2010 |
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Stellungnahme der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft
ver.di zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP
- Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der
Grundsicherung für Arbeitsuchende (BT-Drucksache 17/1555) Stand:
31. Mai 2010 |
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Bundesrats Drucksache 226/1/10 vom 25.05.2010 - Empfehlungen der
Ausschüsse "Arbeit und Soziales" sowie "Finanzen" für die 871.
Sitzung des Bundesrates am 04. Juni 2010 zum Entwurf eines
Gesetzes zur Weiterentwicklung der Organisation der
Grundsicherung für Arbeitsuchende |
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Bayerischer Städtetag und Bayerischer Landkreistag 06.05.2010 -
Entscheidungshilfe für Jobcenter bzw. Option |
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Deutscher Bundestag - Stenografischer Bericht
- 40. Sitzung
- Donnerstag, den 6. Mai
2010 zur Ersten Lesung der Gesetzesentwürfe --
Bundestagsdrucksachen 17/1554 und 17/1755 |
Deutscher Bundestag - 40. Sitzung, Donnerstag, 06.05.2010 -
Erste Lesung
Gesetz zur Änderung des
Grundgesetzes (Artikel 91e)
- Drs
17/1554
Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für
Arbeitssuchende
- Drs
17/1555
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SGB II-Neuorganisation – Vorschlag des DLT für die Verteilung
der zusätzlichen Optionskommunen - Schreiben des Landkreistages
Nordrhein-Westfalen vom 22.04.2010 |
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SGB II-Neuorganisation – Verteilung
zusätzlicher Optionskommunen - Vorschlag des Präsidiums des
Deutschen Landkreistages (DLT) für Verteilungsschlüssel vom
21.01.2010 |
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Entwurf der Bundesregierung über ein
Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung
für Arbeitsuchende vom 21. April 2010 |
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Entwurf des Bundesministerium für Arbeit
und Soziales über eine
Verordnung über das Verfahren zur
Feststellung der Eignung als zugelassener kommunaler Träger der
Grundsicherung für Arbeitsuchende vom 21. April 2010 |
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Stellungnahme des Bundesrechnungshofes zur
Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende vom
15.04.2010 |
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Vorliegende Stellungnahmen zu den
Referentenentwürfen vom 01. April 2010
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Referentenentwurf der Bundesregierung über
das
Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung
für Arbeitsuchende vom 01. April 2010 |
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Referentenentwurf des Bundesministerium
für Arbeit und Soziales zur
Verordnung über das Verfahren zur Feststellung der Eignung als
zugelassener kommunaler Träger der Grundsicherung für
Arbeitsuchende vom 01. April 2010 |
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Bewertung der Verhandlungsergebnisse der
Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Jobcenter-Reform durch die SPD |
Deutscher Gewerkschaftsbund -
Bundesvorstand - Bereich Arbeitsmarktpolitik
Wesentliche Eckpunkte zur Umorganisation des Hartz IV-Systems |
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Gesetzesentwürfe des BMAS zur
Neuorganisation des SGB II
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Ergebnisse aus der Arbeit der
interfraktionellen Bund-Länder-Arbeitsgruppe beim BMAS
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Informationen aus der Arbeit der
interfraktionellen Bund-Länder-Arbeitsgruppe beim BMAS
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Pressemitteilung des
ver.di-Bundesvorstands vom
23.02.2010 zur gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung in der
Grundsicherung nach dem SGB II - Neuorganisation des „Hartz
IV-Systems“ -
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Beschluss des
ver.di-Bundesvorstands vom 17.02.2010 zur gemeinsamen
Aufgabenwahrnehmung in der Grundsicherung nach dem SGB II -
Neuorganisation des „Hartz IV-Systems“ -
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Resolution der
ver.di-Personalräte in der BA zur Neuordnung des SGB
II -
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Pressemitteilung des DGB - "Buntenbach:
Verfassung darf nicht zum Spielball werden" -
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Schreiben des Hessischen
Ministerpräsidenten Roland Koch an Bundesarbeitsministerin
Ursula von der Leyen zur Neuordnung des SBG II vom 01.02.2010 -
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Flugblatt "Die Arbeitsentwürfe des
Bundesarbeitsministeriums liegen vor. Eigenverantwortliche
Aufgabenwahrnehmung – logische Konsequenz aus dem Urteil des
Bundesverfassungsgerichts" -
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Schreiben der Bundesminister/-in Dr.
Ursula von der Leyen, Dr. Wolfgang Schäuble und Dr. Thomas de
Maizière an die Abgeordneten der Fraktionen der CDU/CSU und der
FDP im Deutschen Bundestag zu den Arbeitsentwürfen für die
Gesetze zur Neuorganisation der Grundsicherung für
Arbeitsuchende vom 29. Januar 2010 -
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Arbeitsentwürfe der Bundesregierung zur
Neuorganisation des SGB II
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Verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer
Entfristung / Ausweitung des sog. kommunalen Optionsmodells (§§
6a, 6b SGB II) von BMI / BMJ / BMF vom 12. Januar 2010 -
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Neuorganisation der Grundsicherung für
Arbeitsuchende - Stellungnahme des Bundesrechnungshofes vom
16.12.2009 - mehr ... |
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Flugblatt zur Diskussion über die
Neuorganisation des SGB II (ARGEn) -
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Beschluss der Sonderkonferenz der 86.
Arbeits- und Sozialministerkonferenz 2009 am 14.12.2009 in
Berlin zur Neuorganisation des SGB II - Antragsteller: alle
B-Länder -
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales
- Eckpunktepapier zur Neuorganisation der Aufgabenwahrnehmung im
SGB II - Getrennte Aufgabenwahrnehmung - Entfristung der
bestehenden Optionskommunen vom 11.12.2009 -
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Stellungnahme zum Eckpunktepapier vom
03.12.2009 zur „Neuorganisation der Aufgabenwahrnehmung im SGB
II - Getrennte Aufgabenwahrnehmung - Entfristung der bestehenden
Optionskommunen“ von Prof. Dr. Joachim Wieland vom
07.12.2009 -
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales
- Eckpunktepapier zur Neuorganisation der Aufgabenwahrnehmung im
SGB II - Getrennte Aufgabenwahrnehmung - Entfristung der
bestehenden Optionskommunen vom 03.12.2009 -
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales
- Eckpunktepapier zur Neuorganisation der Aufgabenwahrnehmung im
SGB II - Getrennte Aufgabenwahrnehmung - Entfristung der
bestehenden Optionskommunen vom 01.12.2009 -
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales
- Eckpunktepapier zur Neuorganisation der Aufgabenwahrnehmung im
SGB II - Getrennte Aufgabenwahrnehmung - Entfristung der
bestehenden Optionskommunen vom 17.11.2009 -
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Können wir nicht einfach gute Freunde
bleiben…?
Getrennte Aufgabenwahrnehmung in der Grundsicherung für
Arbeitsuchende bietet keine Zukunft
IAQ-Report 2009-04 |
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"Berliner Weg" zu verfassungsgemäßen Jobcentern - CDU Berlin vom
11.05.2009 |
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"Ein Schirm für alle" - Ab 2011 sollen die
Jobcenter verselbstständigt werden.
ver.di befürchtet weitere Nachteile für die
Bezieher/-innen von Arbeitslosengeld II und fordert Betreuung
aus einer Hand Auszug aus ver.di-PUBLIK
- Ausgabe März 2009 -
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Stellungnahme des Bundesrechnungshofes vom
27. Februar 2009 zu den Regierungsentwürfen für ein Gesetz zur
Änderung des Grundgesetzes (Artikel 86a GG) und für ein Gesetz
zur Regelung der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung in der
Grundsicherung für Arbeitsuchende vom 13. Februar 2009 -
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ZAG –
so nicht mit uns! ver.di-Flugblatt
vom 06.03.2009 -
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"Keine Verselbstständigung der
Hartz IV-Verwaltung" -
ver.di
sopo-aktuell vom
03.03.2009 |
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Schreiben vom Bundesminister Olaf Scholz an die
Mitarbeiter/-innen der BA vom 20.02.2009 |
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Erste vorläufige Bewertung des
DGB zur geplanten Neuorganisation des Hartz IV-Systems vom
19.02.2009 -
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Stellungnahme des Deutschen Landkreistages vom 19.02.2009 zu den
Regierungsentwürfen |
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Schreiben der Ministerin für
Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen des Landes
Rheinland-Pfalz vom 19.02.2009 - "Einigung über die
Neuregelung zur Neuorganisation des SGB II - Versuch des
geschäftsführenden Vorstandes der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
diese zunichte zu machen ist unverantwortlich" -
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Schreiben der Landesarbeitsgemeinschaft SGB II Thüringen an die
stellvertretende Ministerpräsidentin des Landes Thüringen Frau
Birgit Diezel vom 18.02.2009 zur Umsetzung der Neuorganisation
des SGB II |
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Presseinformation des
Hauptpersonalrats des Landes Berlin vom 17.02.2009 kritisiert
geplanten Gesetzentwurf zur Neuorganisation der Jobcenter -
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Pressemitteilung
ver.di vom
17.02.2009 - Jobcenter-Umwandlung „unzureichender Kompromiss“ |
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Stellungnahme des Deutschen Städtetages vom 17.02.2009 zu den
Regierungsentwürfen |
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Schreiben von Bundesminister Olaf Scholz an die
Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers und Kurt Beck vom 16.02.2009
zur Übereinkunft bei der Neuorganisation des SGB II |
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Gesetz zur Regelung der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung in der
Grundsicherung für Arbeitsuchende - wesentlicher Inhalt des
Gesetzentwurfs - Stand 13.02.20009 |
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Regierungsentwurf "Gesetz zur Regelung der gemeinsamen
Aufgabenwahrnehmung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende" -
Stand: 13.02.2009 |
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Regierungsentwurf
"Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 86a)" -
Stand: 13.02.2009 |
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"Der Preis der Bequemlichkeit" - Süddeutsche Zeitung vom
14.02.2009 |
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Flugblatt "Zentrum für Arbeit und Grundsicherung - Die neue
Mogelpackung nimmt Gestalt an" |
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Appell des Deutschen Städtetages
an Bundeskanzlerin Merkel vom 03.02.2009 in Sachen Trägerschaft
und Nicht-Information bei der Neuorganisation des SGB II -
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Schreiben des Deutschen
Städtetages vom 02.02.2009 zur Neuorganisation der
Aufgabenwahrnehmung im SGB II und zum Auslaufen von 70
ARGE-Verträgen im Jahr 2009 -
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Endbericht zur Evaluation der
Experimentierklausel nach § 6c SGB II - Vergleichende Evaluation
des arbeitsmarktpolitischen Erfolgs der Modelle der
Aufgabenwahrnehmung „zugelassener kommunaler Träger“ und
„Arbeitsgemeinschaft“ vom 09.12.2008 -
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Regierungsentwurf "Gesetz zur
Änderung des Grundgesetzes (Artikel 87 und 125d)"
Stand: 15.12.2008 -
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Fachtagung "Neuorganisation
Durchführung SGB II" - Forum I: Fragen der Qualitätssicherung
- Personal - Personalstruktur Nachfolgeeinrichtungen ARGEn
Impulsreferat Dr. Thomas Fröhlich - BMAS |
Neuorganisation des SGB II -
Bayern lehnt Grundgesetz-Änderung ab
Schreiben der Bayerischen Staatsministerin für Arbeit und
Sozialordnung, Familie und Frauen Staatsministerin Christine
Haderthauer |
"Die
politische Entwicklung des SGB II - vom Beginn im Jahr
2003 bis heute" - Präsentation von
Karl Obermann - Sprecher des ver.di-Bundesfachgruppenvorstands
Arbeitsverwaltung |
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Unterrichtung des
Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales durch das
Bundesministerium für Arbeit und Soziales zum Stand der
Beratungen zwischen Bund und Ländern zum Vorschlag des BMAS zur
Neuorganisation der Durchführung des SGB II (Nachfolgeregelung
für ARGEn, Verstetigung der Optionskommunen) -
Ausschussdrucksache 16(11)1162 |
85. Arbeits- und
Sozialministerkonferenz 2008 am 13./14. November 2008 in Hamburg
Neugestaltung der Organisationsstrukturen im Bereich SGB II
Antragsteller alle Länder -
Beschluss |
85. Arbeits- und
Sozialministerkonferenz 2008 am 13./14. November 2008 in Hamburg
Neugestaltung der Organisationsstrukturen im Bereich SGB II
Antragsteller alle Länder -
Beschlussvorschlag |
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Flugblatt "Die
Organisation der ARGEn - „Die Eckpunkte des Bundesministeriums
für Arbeit und Soziales und
die
Anforderungen der BA-Beschäftigten“ |
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Stellungnahme des ver.di-Bundesfachgruppenvorstands
Arbeitsverwaltung vom 29. Oktober 2008 zum Eckpunktepapier des
BMAS „Zentren für Arbeit und Grundsicherung“ (ZAG) |
Hartz IV –
Wer kann es besser? – ARGEn oder Optionskommunen?
Dr. Wilhelm Adamy - Leiter des Bereichs Arbeitsmarktpolitik beim
DGB-Bundesvorstand |
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Anmerkungen des Bundesnetzwerks ARGEn vom 10. Oktober 2008 zum
Eckpunktepapier des BMAS zur Neuorganisation der Durchführung
des SGB II vom 23. September 2008 |
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Neuorganisation des SGB II - Gegenposition der Unionsländer
Schreiben der Bayerischen Staatsministerin für Arbeit und
Sozialordnung, Familie und Frauen Staatsministerin Christa
Stewens |
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Flugblatt
"Neuorganisation der Durchführung des SGB II - Wohin geht der
Weg?" |
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Entwurf " Neuorganisation
der Durchführung des SGB II (Nachfolgeregelung für ARGEn,
Verstetigung der kommunalen Option)" Stand: 23. September 2008 |
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Neuorganisation des SGB II -
Organisationsmodell -
Schreiben von
ver.di an Bundesminister
Scholz |
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Zur
Neuorganisation des SGB II aus Sicht des DGB
"Konstruktionsfehler werden durch
eine verfassungsrechtliche Absicherung nicht beseitigt"
von
Wilhelm Adamy -
Soziale Sicherheit
- Ausgabe 09/2008 |
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Positionspapier der Bundes-Sozialdemokraktische Gemeinschaft für
Kommunalpolitik zur "Weiterentwicklung der Organisationsformen
zur Umsetzung des SGB II" |
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Für
"Soziale Sicherheit" - DGB zur ARGE-Problematik |
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ver.di-Fragen
zum Beschluss zur Neuorganisation "SGB II |
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ver.di-news
03/2008: Kooperative Jobcenter geplant –
ver.di will prüfen |
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ver.di unterstützt Modell der „Kooperativen Jobcenter" -
Presseinformation vom 13.02.2008 |
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Entwurf: "Das kooperative Jobcenter" - 1. Vorschlag zu
Eckpunkten - Stand: 09.02.2008 |
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Die betriebliche
Interessensvertretung bei den Arbeitsgemeinschaften
Der
Personalrat - Ausgabe 10/2006 |
Ein
Jahr "Arbeitsgemeinschaft" aufgrund von Hartz IV: das Beispiel
ARGE Ost
Abschlussbericht - Studie im Auftrag der
Hans-Böckler-Stiftung |
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Abschlussbericht
des Ombudsrat - Grundsicherung für Arbeitsuchende vom 23.06.2006 |
Antwort des
BA-Vorstands vom 10.03.2006 zum Schreiben der
ver.di-Bundesfachgruppe
zur "Sicher-
stellung der personalvertretungsrechtlichen Rechte der
Mitarbeiter/innen der BA in den ARGEn" |
Schreiben der
ver.di-Bundesfachgruppe
vom 27.02.2006 an den Vorstand der BA zur "Sicherstellung
der
personalvertretungsrechtlichen Rechte der Mitarbeiter/innen der
BA in den ARGEn" |
"Schöneberger Signal"
Eckpunkte der
ver.di-Personalrätetagung
am 09. und 10.02.2006 im Rathaus Schöneberg in Berlin |
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Arbeitshilfe für Personalräte in den Agenturen für Arbeit und in
den kommunalen Gebietskörper-
schaften, die gemeinsame Arbeitsgemeinschaften (ARGEn) nach dem
SGB II gebildet haben |
"Ein Jahr SGB II
auf Kosten der Beschäftigten"
Fachtagung für Interessenvertretungen in öffentlichen
Verwaltungen, Kommunen, Landkreisen
und Agenturen für Arbeit am 09./10. Februar 2006 in Berlin -
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An die
Beschäftigten in Agenturen und Kommunen in Arbeitsgemeinschaften
(ARGEn)
nach
§ 44 b SGB II -
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Die Arbeitsgemeinschaften gem. § 44 b SGB II zwischen Agenturen für Arbeit
und
Kommunalen Trägern
Ein neuer Typ des öffentlichen Gemeinschaftsunternehmens?
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Organisations- und mitbestimmungsrechtliche Fragestellungen
Der
Personalrat - Ausgabe 03/2005 |
Statement des Bundesministers für
Wirtschaft und Arbeit Wolfgang Clement und des Vorsitzenden
der Bundesagentur für Arbeit Frank-Jürgen Weise anlässlich der Pressekonferenz am 27.
Juni 2005 |
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Eckpunktepapier
"Kompetenzen von Geschäftsführern/-innen in ARGEn |